Energiekommune_2013_11

2 11/ 2013Energiekommune Kommunaler Klimaschutz Ab1.Januar2014könnenKommunenwiederAnträgeim RahmendersoebennovelliertenKommunalrichtliniestel- len. Deren Finanzierung steht allerdings noch nicht. LautBundesumweltministeriumsindfürdasJahr2014rund 90MillionenEurofürdie„RichtliniezurFörderungkommunaler Klimaschutzprojekte in sozialen, kulturellen und öffentlichen Einrichtungen“ vorgesehen. Diese Mittel sollen aus dem Bun- deshaushaltunddemEnergie-undKlimafonds(EKF)bereitge- stellt werden. Da die Haushaltsberatungen im Deutschen Bun- destag aber noch nicht abgeschlossen sind, und auch die fi- nanzielle Ausstattung des EKF unsicher ist, sind das derzeit lediglich unverbindliche Planungen. Weiterhin gefördert wird die Erstellung von Klimaschutz- konzepten und die Umsetzung einzelner Maßnahmen, wie z.B. LED-InnenbeleuchtunginTurnhallenundRathäusern.Verbessert hat sich neben dem um einen Monat auf 30. April verlängerten Antragsfenster unter anderem die Förderung kommunaler Kli- maschutzmanager. Sie haben nun 18 Monate Zeit, die Förde- rungausgewählterMaßnahmenzubeantragenundkönnensich für deren Umsetzung bis zu 36 Monate Zeit lassen. DaZuschüssefürKlimaschutzmanagerdasganzeJahrüber beantragtwerdenkönnenunddieFinanzmittelindiesesmJahr gesichertsind,empfiehltessichfürKommunen,mitihremAn- trag nicht bis zum nächsten Jahr zu warten. Noch bis zum 31. Dezember2013sinddieAnträgeandenProjektträgerJülichzu stellen. Da die Projektträgerschaft derzeit neu ausgeschrieben wird,stehtmomentannochnichtfest,anwensichKommunen ab dem 1. Januar 2014 wenden können. baf http://www.klimaschutz.de, www.difu.de, www.ptj.de Gemieteter Solarstrom in Nürnberg Im Oktober wurde auf dem Dach eines vom kommunalen Eigenbetrieb Nürnberg Bad betriebenen Schwimmbades eine Solarstromanlage in Betrieb genommen. GeplantunderrichtethatsiedieVRBürgerenergieFürtheG. Soweitistdiesnichtungewöhnlich.Allerdingsistdieseinesder erstenProjekte,dasdasModell„PV-Mieten“desLandesverban- des Franken der Deutschen Gesellschaft für Sonnenenergie (DGS) umsetzt. Mit erarbeitet wurde das Konzept von DGS-Ak- tivistMatthiasHüttmann,derauchVorstandderVRBürgerener- gieist.DieIdeedesModellsistes,dieFinanzierungeinerSolar- stromanlage Dritten – in diesem Fall der Genossenschaft – zu ermöglichen,damitdereigentlicheNutzer–hierdasSchwimm- bad – den Solarstrom ohne Zahlung der EEG-Umlage beziehen kann.Die(reduzierte)EEG-Umlagewirdimmerdannfällig,wenn Strom von einem fremden Betreiber bezogen wird, auch wenn sich die Solarstromanlage auf dem eigenen Dach befindet. In NürnbergwirdnunkeinStromeingekauft,sondernderkommu- naleBetriebmietetdiekompletteSolarstromanlagevonderGe- nossenschaft; dabei orientiert sich die Miete am erwarteten Stromertrag. GenossenschaftensolltenbeidiesemModellzudembeden- ken, dass sie eventuell nicht mehr im engeren Sinne operativ tätigsind,denndieBetriebsverantwortungfürdieAnlagemuss aufdenMieterübergehen,wennersichdieEEG-Umlagesparen möchte.SobaldjedocheineGenossenschaftnichtoperativtätig ist,geltenfürsiedieRegelungendesKapitalanlagegesetzbuches. Zumindest ist dann eine Registrierung bei der Bundesanstalt fürFinanzdienstleistungsaufsicht(BaFin)erforderlich.Injedem Fall ist dann zu empfehlen, sich mit der BaFin in Verbindung zu setzen. AWi www.vr-buergerenergie-fuerth.de, www.bafin.de Weniger Energie verbrauchen DasWuppertalInstitutuntersuchtderzeit,wiesichunser Energiebedarf dauerhaft begrenzen lässt. ModerneGeräteundHäuserverbrauchenzwarimmerweni- nigerEnergie,aberdafürwerdendieseGeräteundHäuserimmer größer – ein Nullsummenspiel. Wer sich allein auf das Thema Energieeffizienzkonzentriert,wirddaherdieenergiepolitischen Ziele nicht erreichen. HiersetztdasvomBundesministeriumfürBildungundFor- schung geförderte Projekt „Energiesuffizienz – Strategien und Instrumente für eine technische, systemische und kulturelle Transformation zur nachhaltigen Begrenzung des Energiebe- darfsimKonsumfeldBauen/Wohnen“an.EsholtempirischeEr- kenntnisse ein, analysiert Hemmnisse und Anreize und entwi- ckeltdarausAnsätzeeinerEnergiesuffizienz-Politik.Diesewer- den abschließend auf ihre juristische Machbarkeit geprüft. baf http://wupperinst.org/projekte/details/wi/p/s/pd/459 Verlag: G. Bröer & A. Witt GbR Bültestraße 70 b, 32584 Löhne Tel. (05731) 83460 Fax (05731) 83469 www.solarthemen.de redaktion@solarthemen.de Redaktion: Barbara Frey(CvD) Andreas Witt Guido Bröer (verantw.) Druckerei: Kurt Eilbracht GmbH & Co. KG Gohfelder Straße 45 32584 Löhne Anzeigen und Beilagen: Arndt Klöckner, Berlin Tel. (0170) 4944794 Energiekommune-Abo: 59,- Euro pro Jahr für zwölf Ausgaben. ISSN: 2195 - 8742 I M P R E S S U M Foto:UteMeyer-Heinemann Die Energiekommune zeigte Präsenz auf der Kommunale, die am 23. und 24. Oktober in Nürnberg stattfand.

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