Energiekommune_2013_07

4 N E W S 7/ 2013Energiekommune Energiebeirat als Motor Im hessischen Wettenberg bringt ein ehrenamtliches Gremium die Energiewende maßgeblich voran. ObesumdieenergetischeSanierungkommunalerEinrich- tungenoderdieNutzungvonWind-oderSolarenergiegeht:Ste- heninWettenbergProjektezumThemaEnergiean,kommtder Energiebeirat zusammen. Das fachkundige Gremium, in dem nebendemBürgermeisterauchIngenieure,Architekten,Hand- werker, Schornsteinfeger und lokale Energieversorger vertre- tensind,berätdieKommuneschonseitJahren.Oftschlägtder BeiratauchselbstProjektevor,etwadieSanierungdesRathau- ses. Insgesamt konnte der Heizenergiebedarf der kommuna- len Einrichtungen um mehr als die Hälfte gesenkt werden. Derzeitwirdinderknapp13000-Einwohner-Kommunedie Straßenbeleuchtung auf LED umgerüstet – ohne Förderung. „UmdieAuflagenfürdieAntragsstellungzuerfüllen,hättenwir einenPlanerbezahlenmüssen.DaswäreeinNullsummenspiel gewesen“, sagt der Wettenberger Umweltbeauftragte Michael KrickgegenüberEnergiekommune.DurchdieerwarteteStrom- einsparung von über 60 Prozent rechne sich die Umstellung auch ohne Förderung. Daneben sollen Nachtabschaltungen, derenAkzeptanzgeradeinzweiViertelngetestetwird,Energie und Geld einsparen. Dass die Wettenberger Wert auf interkommunale Zusam- menarbeitlegen,zeigtsichanderUnterstützungzweierBürger- solarprojekteinNachbargemeinden.AuchdieNutzungderWind- energie wollen sie gemeinsam mit ihren Nachbarn angehen. Von der Agentur für erneuerbare Energien wurde Wettenberg kürzlich als Energie-Kommune des Monats ausgezeichnet. www.kommunal-erneuerbar.de baf Kommune muss über Windkraft- Einnahmen informieren Das Verwaltungsgericht Wiesbaden hat der Klage eines Gemeindevertretersteilweisestattgegeben:DerGemein- devorstandmussdessenAnfragezugemeindlichenEin- nahmen aus dem Betrieb von Windkraftanlagen „unver- züglich,vollständigundwahrheitsgemäß“beantworten. DieshattederBürgermeisterderhessischenGemeindeHei- denrod,HaraldSchmelzeisen,bislangabgelehnt.„AusGründen desSteuergeheimnisseswollenwirkeineAuskünfteüberdieein- genommeneGewerbesteuererteilen“,soSchmelzeisengegen- über Energiekommune. Er wolle vermeiden, dass sich aus der gezahlten Gewerbesteuer Rückschlüsse auf Betriebsergeb- nisse machen ließen. Nach Auffassung des Gerichts stehen der Auskunft weder Datenschutz noch Steuergeheimnis entgegen. Gemeindever- treterhättengegenüberdemGemeindevorstanddiePflichtzur zur Überwachung. Anfragen zu besonders wichtigen Verwal- tungsangelegenheiten seien daher zulässig. Könnte der Ge- meindevorstand unter Hinweis auf das Steuergeheimnis Aus- künfteverweigern,würde„diegesetzlichvorgeseheneKontroll- befugnis weitesgehend ausgehöhlt“. Die Fragen des Klägers bezogen sich auf gemeindliche Einnahmen aus dem Betrieb eines Windparks für den Zeitraum von 2001-2011. IndenPunkten,indenensichderKlägeraufmöglicheAus- wirkungeneinesweiterengeplantenWindparksbezog,gabihm das Gericht hingegen nicht recht: Diese Fragen könnten erst beantwortet werden, wenn das Parklayout festgelegt sei. Während der klagende Gemeindevertreter die gerichtliche Entscheidungakzeptiert,istderGemeindevorstandaufgrundder grundsätzlichen Bedeutung des Urteils mittlerweile in Beru- fung gegangen. baf Az.7 K 1454/12.WI www. vg-wiesbaden.justiz.hessen.de Forschungsvorhaben EffektiveInstrumentederräumlichenSteuerunguntersuchendie Stiftung Umweltenergierecht und das Institut für nachhaltige Energie- und Ressourcennutzung im kürzlich gestarteten For- schungsvorhaben„IRSEE–InstrumentezurräumlichenSteue- rung erneuerbarer Energien“. baf www.i-ner.de, www.stiftung-umweltenergierecht.de Effizienz in der Industrie senken Mit 7,9 Millionen Euro fördert das Bundeswirtschaftsministe- rium das soeben gestartete Forschungsprojekt „ETA-Fabrik“. UnterFederführungderTechnischenUniversitätDarmstadtsoll eine Modellfabrik entwickelt werden, die den Primärenergiebe- darf der metallverarbeitenden Industrie um bis zu 40 Prozent senkt. baf www.eta-fabrik.de Schüler experimentieren NochbiszumOktober2013läuftderbundesweiteSchulwettbe- werb „Energie pflanzen“ des Bundesministeriums für Ernäh- rung, Landwirtschaft und Verbraucherschutz (BMELV). baf www.energie-pflanzen.info/schulwettbewerb Sonnenwärme in der Praxis Umweitere500QuadratmeterwurdediethermischeSolaranlage im Salzburger Wohnquartier „Lehen“ erweitert. Über 2000 Qua- dratmeterSolarwärmespeisennuneinen200000Literfassen- den Puffertank. Gefördert wurde das Projekt über das EU-Pro- gramm Concerto II „Green Solar Cities“. baf www.stadtwerklehen.at N O T I Z E N Der Wettenberger Energiebeirat bei einer Informationsfahrt Foto:GemeindeWettenberg

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